Der RVR verzichtet auf einen Erörterungstermin zu Kiesabbau
Aus Zeitgründen verzichtet der RVR auf einen Erörterungstermin zu den Kiesplänen mit den Behörden und öffentlichen Stellen aus dem Kreis Wesel. Private und öffentliche Einwände müssen trotzdem bewertet werden.
Veröffentlicht: Freitag, 16.06.2023 12:34
Der Regionalverband Ruhr (RVR) verzichtet auf einen Erörterungstermin mit den öffentlichen Stellen und Behörden im Kreis Wesel zur Dritten Offenlage des Regionalplans. Das hat die Verbandsversammlung heute mit großer Mehrheit beschlossen. Dadurch soll das Verfahren beschleunigt werden. Vor allem die Kiesabbauflächen sind hier immer wieder Streitthema. Allerdings werden öffentliche Einwände und auch die Einwände von Privatleuten gegen Auskiesungsflächen im Kreis auch weiterhin bewertet. Der RVR muss dazu schriftlich Stellung beziehen. Die Stellungnahmen werden noch vor Beschluss des Plans im Herbst öffentlich einsehbar sein.
Die Politik sieht den Verzicht kritisch
Kritik an der Entscheidung kommt aus der Politik. Sie fordert eine Ausgliederung des Kiesabbaus aus dem Regionalplan Ruhr und seine Behandlung in einem gesonderten Teilplan. Dadurch könnte der Regionalplan schneller verabschiedet werden, während der Kiesstreit in Ruhe gelöst werden könnte, schreibt etwa die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR).
Kiesgegner aus Neukirchen-Vluyn sind nach Essen gereist
Die Kiesgegner aus Neukirchen-Vluyn hatten für heute zum Protest gegen den Regionalverband Ruhr aufgerufen. Sie wollten außerdem selbst an der Verbandsversammlung in Essen teilnehmen, bei der es darum ging, ob die Einwände erörtert werden sollten. Zuletzt waren kreisweit etwa 4000 Einwände zusammengekommen. Rechtlich ist eine solche Anhörung nicht mehr nötig. Trotzdem müssen öffentliche und private Einwände bewertet und gewichtet werden.