Kreispolizei verärgert über unangemeldete Versammlungen
Veröffentlicht: Dienstag, 08.02.2022 06:56
Noch immer gibt es Coronaproteste, die vorher nicht der Polizei gemeldet werden. Das ist ein Problem - und kann für die Organisatoren sehr unangenehme Konsequenzen haben.
Die Kreispolizei ist sauer. Noch immer gibt es Versammlungen, die vorher nicht angemeldet werden. Gestern zum Beispiel Corona-Proteste in Dinslaken und Xanten. Sie weist darauf hin, dass die Anmeldung nicht nur Pflicht sei - sondern auch Sinn mache, etwa um den Straßenverkehr zu sichern. Wer das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nutze, solle sich auch an Recht und Gesetze halten.
Auch Gegenveranstaltungen liefen am Abend
Der Staatsschutz nimmt hierzu die Ermittlungen auf. Im Falle einer Verurteilung droht ein Strafmaß bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe. Angemeldete Coronaproteste gab es in Moers und Rheinberg, in zwei Städten liefen auch angemeldete Gegendemos: In Moers trafen sich Anhänger der Initiative "Moers ist bunt, nicht braun", in Dinslaken hatte die "Eine Weltgruppe Dinslaken e.V. " vor dem Rathaus zu einer Mahnwache aufgerufen.
Maskengegnerin in Dinslaken in Gewahrsam genommen
Meist verliefen die Demos friedlich. In Dinslaken hat das Ordnungsamt jedoch viele Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt. Zwei Menschen wurden des Platzes verwiesen, einige Teilnehmende müssen mit Bußgeldern rechnen und in einem Fall musste sogar die Polizei durchgreifen: Eine Frau wurde in Gewahrsam genommen, weil sie sich geweigert hatte, ihre Maske aufzusetzen - aber auch nicht gehen wollte. Polizisten nahmen sie mit zur Wache, um auch gegen sie einen Platzverweis durchzusetzen.
