Moerser Rat entscheidet über Fachstelle für Demokratie
Veröffentlicht: Dienstag, 01.10.2024 11:17
In Moers gibt es eine Stelle bei der Stadt, die demokratische Werte vermitteln soll. Heute entscheidet der Rat, ob sie weiter bestehen soll. Dabei geht es u.a. um Sparmaßnahmen.
In Zeiten des europaweiten Rechtsrucks wird viel darüber diskutiert, wie demokratische Werte vermittelt werden können. Aber braucht es dafür eine extra eingerichtete Stelle bei der Stadt? Darüber muss heute der Rat in Moers entscheiden. Kritiker bezweifeln, dass die bisherigen Maßnahmen der Fachstelle für Demokratie effektiv waren. Gleichzeitig geht es ihnen um Einsparungen. Andere halten die Stelle für unverzichtbar. Sie entgegnen den Kritikern, dass die Stelle weitaus mehr Fördergelder einholt, als für die Personalkosten anfallen. Ein Kompromiss könnte sein, sie zu erhalten, aber ihre Aufgaben neu festzulegen.
Rat entscheidet außerdem über mehr Bürgerbeteiligung
Beraten wird heute in der Ratsitzung auch über die Einführung eines "Bürger-Rats". Es geht darum, die Moerser mehr in kommunalpolitische Entscheidungen mit einzubeziehen. Der Bürger-Rat soll ausgewählte Fragen aus seiner Sicht bewerten und Lösungen vorschlagen. Diese Empfehlungen sollen dann der Stadtverwaltung vorgelegt werden.
