Die Polizei hat am Dienstag, 27. Oktober, in Moers und Kamp-Lintfort gezielt E-Scooter-Fahrerinnen und -Fahrer kontrolliert. Hintergrund sind unter anderem die steigende Anzahl schwerer Verkehrsunfälle mit Beteiligung von E-Scootern sowie Beschwerden aus der Bevölkerung über die Nutzung der sogenannten Elektrokleinstfahrzeuge in Fußgängerzonen.
Locker, mit nur einer Hand am Lenker und ohne Helm, fuhr ein E-Scooter-Fahrer an einer Polizeikontrolle vorbei. Rechtlich war an seinem Verhalten nichts zu beanstanden. Doch was lässig aussehen mag, kann bei einer unerwarteten Bremsung schnell gefährlich werden. Eine Helmpflicht besteht zwar nicht, die Polizei empfiehlt jedoch, beim Fahren einen Helm zu tragen.
Die Beamten kontrollierten nicht an einem festen Standort, sondern waren mit zwei Teams mobil in Moers und Kamp-Lintfort unterwegs. Zu den häufigsten Verstößen zählten abgefahrene Reifenprofile, notdürftig reparierte Beleuchtungen, abgebrochene Versicherungskennzeichen und manipulierte Antriebssoftware.
Wird die Geschwindigkeit eines E-Scooters durch Manipulation so erhöht, dass der Motor das Fahrzeug auf mehr als die zulässigen 20 km/h beschleunigt, kann die Betriebserlaubnis erlöschen. Je nach Art der Manipulation kann zudem der Versicherungsschutz entfallen und das Fahrzeug führerscheinpflichtig werden.
Im Vordergrund der Kontrollen stand für die Polizei das Gespräch mit den Fahrerinnen und Fahrern. Die Beamten wollten auf mögliche Gefahren und Verstöße aufmerksam machen. In einigen Fällen waren die festgestellten Mängel und Verstöße jedoch so gravierend, dass sie geahndet werden mussten.
Bei den Kontrollen in Moers und Kamp-Lintfort fertigte die Polizei eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Führens eines E-Scooters unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. In vier Fällen waren Fahrer ohne die erforderliche Fahrerlaubnis unterwegs. Vier weitere Verstöße betrafen das fehlende Versicherungskennzeichen. Zudem telefonierten zwei Fahrer während der Fahrt mit dem Handy. Jeweils zweimal wurden E-Scooter verbotswidrig in der Fußgängerzone und auf dem Gehweg geführt.
Die Polizei weist darauf hin, dass Verstöße im Zusammenhang von Zulassung, Versicherung und Fahrerlaubnis, teilweise empfindliche Strafen nach sich ziehen, da es sich nicht um bloße Ordnungswidrigkeiten, sondern um Verkehrsstraftaten handelt. Und das neben dem Fahrzeugführer auch der Fahrzeughalter zur Verantwortung gezogen wird.
Ein weiteres wichtiges Thema bei den Kontrollen waren sogenannte Fatbikes - Fahrräder mit besonders breiten Reifen. Auch bei ihnen überprüften die Beamten den technischen Zustand und die generelle Zulässigkeit zur Inbetriebnahme im öffentlichen Straßenverkehr.
Werden solche Fahrzeuge durch einen Gasgriff ohne Tretunterstützung angetrieben, erreichen sie höhere Geschwindigkeiten als zulässig oder verfügen sie über eine zu hohe Motorleistung, können sie rechtlich als Kleinkrafträder eingestuft werden. Dann gelten entsprechende Anforderungen an Zulassung, Versicherung und Fahrerlaubnis.
Die Kontrollen werden in regelmäßigen Abständen fortgesetzt.
Infos rund um das Thema E-Scooter gibt es auf der Homepage der Polizei Wesel unter: https://wesel.polizei.nrw/artikel/e-scooter-sind-keine-spielzeuge
BH/
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