Mutmaßlich fremdenfeindlicher Zwischenruf im Moerser Rat

In der Ratssitzung am 12. November soll ein Ratsmitglied Çikoğlu als „Scheiß Türke“ bezeichnet haben. Çikoğlu selbst hat die Äußerung nicht gehört. Eine Zeugin oder ein Zeuge informierte ihn später über den Vorfall und benachrichtigte auch Bürgermeisterin Julia Zupancic. Daraufhin erstattete Çikoğlu Strafanzeige bei der Kreispolizeibehörde Wesel. Die Polizei ermittelt über das Polizeipräsidium Duisburg wegen Beleidigung und hat den Staatsschutz eingeschaltet.

Auch die Stadt Moers hat Anzeige erstattet. Ein Stadtsprecher sagte, Bürgermeisterin Zupancic habe in der Sitzung eine Null-Toleranz-Haltung gegenüber solchen Äußerungen betont. Außerdem soll gegen das Ratsmitglied ein Ordnungsgeld verhängt werden – das sieht die Gemeindeordnung vor. Die Höhe beträgt mindestens 250 Euro.

Nach eigenen Angaben hat das politische Umfeld des betreffenden Ratsmitglieds Çikoğlu gegenüber eine Entschuldigung angeboten, falls sich der Vorwurf bestätigt. Die Partei kündigte zudem an, im Falle einer Bestätigung mögliche weitere Schritte zu prüfen. Radio K.W. hat das vom Vorwurf betroffene Ratsmitglied und die weiteren Mitglieder der Fraktion um Stellungnahme gebeten. Eine Rückmeldung liegt mittlerweile vor; weitere Mitglieder der Fraktion haben bislang nicht reagiert.