Schneiders Appell an Quik

Der SPD - Landtagsabgeordnete René Schneider appelliert an seine CDU-Kollegin Charlotte Quik, am Freitag doch noch gegen den Landesentwicklungsplan (LEP) zu stimmen, um eine Ausweitung der Auskiesungsflächen im Kreis Wesel zu verhindern. Schneider fürchtet gravierende Folgen für den Niederrhein, er spricht von zusätzlichen 300 Hektar Kiesflächen. Die von der CDU vorgeschlagenen Abgrabungskonferenzen, bei denen sich alle Beteiligten künftig auf einzelne Flächen einigen sollen, griffen ins Leere, so Schneider. Das sieht Charlotte Quik grundsätzlich anders und fordert eine Versachlichung der Debatte. Sie hatte mehrfach beont, dass es unter anderem für den Straßen- und Wohnungsbau auch weiterhin Kiesabbau geben müsse. Wieviel, wo und wie lange, darüber könne beim Regionalplan und den Abgrabungskonferenzen diskutiert werden. Ob Charlotte Quik tatsächlich gegen den LEP stimmt, ist also sehr unwahrscheinlich.

Die schwarzgelbe Koalition in Düsseldorf hat zudem nur eine Stimme Mehrheit. Die Mechanismen der Fraktionsdisziplin funktionieren im Normalfall sehr gut, egal welche Farbkonstellation eine Koalition hat.