Kinderschutz
Berlin (dpa) - CSU-Chef Markus Söder steht einem möglichen Social-Media-Verbot für Jugendliche weiterhin äußerst kritisch gegenüber. Er sei offen, über mögliche Maßnahmen für den Jugendschutz zu diskutieren, sagte Söder im Sender ntv. Zugleich betonte er: «Ich höre und lese in Australien, dass dieses große Social-Media-Verbot zu was führt? Zu gar nichts, weil alles umgangen werden kann.» Bereits jetzt gebe es Altersbegrenzungen auf Social Media. «Warum klappt es nicht? Weil die Eltern nicht dafür sorgen.»
Zugleich setzte Bayerns Ministerpräsident zu einem Vergleich an: «Und eins muss man auch sehen: Alle wollen, dass man jünger wählt, dass man die Strafmündigkeit heruntersetzt», sagte er und fügte hinzu: aber «Social Media hoch». Er fügte an: «Ich bin da zurückhaltend.»
Söder pocht auf konkrete technische Lösung
Die Debatte über Verbote und Beschränkungen läuft auch in Deutschland immer stärker, seit Australien im Dezember als erstes Land ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige eingeführt hat. Söder hatte sich bereits im vergangenen Jahr ablehnend gezeigt und argumentiert: Ein Verbot mache Tiktok, Instagram und Co. eher noch interessanter für Jugendliche und Kinder.
Die Schwesterpartei CDU hatte auf ihrem Parteitag im Februar beschlossen, ein Mindestalter von 14 für soziale Medien wie Tiktok und Instagram zum Schutz von Kindern und Jugendlichen einführen zu wollen.
Der Parteitagsbeschluss enthalte keinen Vorschlag, wie man das technisch umsetze, sagte Söder nun. «Ich würde mir gerne anschauen, ob es da einen konkreten technischen Vorschlag gibt, nicht nur so ein Blabla: "wir müssen, wir sollen".»