Weseler Marien-Hospital mit Klage gegen Reform gescheitert

Das Marien-Hospital in Wesel wollte sich gegen die Krankenhausreform des Landes wehren. Mit dem Eilverfahren ist es aber jetzt vor dem Verwaltungsgericht gescheitert.

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Rund 100 Kliniken haben gegen die Krankenhausreform des Landes Klage eingereicht. Sie wehren sich dagegen, dass sie bestimmte medizinische Leistungen nicht mehr anbieten dürfen. Das Marien-Hospital in Wesel hatte sich sogar für ein Eilverfahren entschieden und ist damit jetzt vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht gescheitert. Das hält das Auswahlverfahren des Landes nach Qualität und Fallzahlen für rechtens. Das Marien-Hospital sei dabei außerdem nicht leer ausgegangen.

Noch sind weitere rechtliche Schritte nötig

Das Verwaltungsgericht führt auch an Beispielen aus, warum Spezialisierungen Sinn machen und Wohnortnähe nicht immer ausschlaggebend ist. Das Weseler Krankenhaus muss laut Reform etwa auf die stationäre Behandlung von Leukämie und Pankreaseingriffe verzichten. Das Marien-Hospital kann gegen das Urteil noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einreichen. Bei uns im Kreis hatte auch das Bethanien-Krankenhaus in Moers gegen die Krankenhausreform geklagt.

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