
Die Stadt Xanten beschäftigt sich seit Monaten mit dem Thema eigene Geschwindigkeitsüberwachung. Grund ist eine Gesetzesänderung in NRW. Neuerdings dürfen auch kleinere Kommunen selbst Geschwindigkeitskontrollen beantragen. Vorher galt dafür eine Mindesteinwohnerzahl. Die Stadtverwaltung hat verschiedene Modelle geprüft. Am Ende favorisiert sie eine Zusammenarbeit mit dem Kreis Wesel, heißt es. Der Kreis soll die Kontrollen in eigener Zuständigkeit übernehmen. Ein Blitzerfahrzeug soll dabei exklusiv im Stadtgebiet Xanten zum Einsatz kommen. Xanten selbst muss dafür kein eigenes Personal aufbauen. Die Stadt darf trotzdem mitbestimmen, wo künftig gemessen wird.
Xanten und Kreis Wesel klären noch offene Fragen
Im Mittelpunkt der Pläne steht die Verkehrssicherheit. Besonders an bekannten Gefahrenstellen soll häufiger kontrolliert werden. Zusätzliche Einnahmen durch Bußgelder sind laut Stadt nur eine Folge, nicht das eigentliche Ziel. Die Bußgelder sollen komplett an Xanten gehen. Der Kreis Wesel bekommt für das eingesetzte Personal die veranschlagte Bearbeitungsgebühr. Xanten hat dem Kreis bereits eine Absichtserklärung geschickt. Der Kreis hat darauf positiv reagiert. Eine feste Vereinbarung gibt es aber noch nicht. Über die weiteren Schritte entscheidet zunächst der Hauptausschuss am 1. Oktober, danach der Stadtrat am 6. Oktober.
Andere Kommunen im Kreis Wesel: Unterschiedlicher Stand bei Blitzer-Kooperationen
Während Xanten noch am Anfang steht, ist man in Hamminkeln schon weiter. Die Stadt kooperiert dort bereits seit mehreren Monaten mit Voerde und Hünxe bei der Geschwindigkeitsüberwachung. Ganz anders sieht es bei Kamp-Lintfort aus. Dort ist zwar eine Kooperation mit Rheinberg und Neukirchen-Vluyn beschlossen, praktisch angelaufen ist sie aber offenbar noch nicht.