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Kommunal-Soli

Viel Geld müssen die "reichen" Kommunen an die "Ärmeren geben", dagegen richtet sich eine Online-Petition.

Alpen kämpft gegen den Kommunal-Soli. Eine Million Euro soll die Gemeinde jährlich an ärmere Städte zahlen. Damit ist sie eine von rund 60 Geber-Kommunen, die eine Klage gegen die Zwangsabgabe vorbereiten. Unterstützung kommt jetzt auch von den Bürgern: Es gibt eine Online-Petition gegen den Soli. 

20.000 Unterschriften für erneute Auseinandersetzung im Landtag

Es gibt so viel Resonanz, dass die Landespolitik davon eigentlich nicht unberührt bleiben kann. Mit 20.281 ist die Marke von 20.000 überschritten, damit sich der Landtag erneut mit dem Kommunal-Soli auseinandersetzt. Nach aktuellem Stand ist der Soli ja eigentlich schon längst beschlossene Sache. Ein Student aus Kreuztal hat aber nun die Online-Petition in Gang gesetzt, um das zu ändern. Er findet die Zwangsabgabe unfair gegenüber den Städten, die einfach gut gehaushaltet haben.

Auch einige Moerser stimmen gegen Kommunal-Soli

Teilnehmen an der Petition konnte man kostenlos über eine Internetseite. Bei den Unterschriften wird fast kreisweit Solidarität mit den Geber-Kommunen gezeigt. Die meisten Unterschriften kommen hier aus dem betroffenen Alpen. Aber auch aus anderen Städten wie Rheinberg und Hamminkeln kommt Unterstützung. Sogar aus Moers, obwohl die Stadt durch den maroden Haushalt vom Kommunal-Soli profitiert. Bis zum 27. Januar lief die Online-Petition. Noch im selben Monat wurden die Unterschriften im Düsseldorfer Landtag eingereicht.

> Link zur Petition zur Außerkraftsetzung des Kommunalsoli bei openPetition


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