Kreis - SPD: Chef Schneider optimistisch, Jusos skeptisch
Veröffentlicht: Dienstag, 15.04.2025 12:00
Die SPD-Mitglieder im Kreis Wesel stimmen seit heute über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Kreis-SPD-Chef Schneider geht von einer hohen Beteiligung hier und im Bund aus.
Auch die SPD-Mitglieder im Kreis Wesel können ab heute über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Am Morgen ist dafür die nötige Online-Plattform freigeschaltet worden. Zwei Wochen lang kann die Partei-Basis jetzt ihre Stimme abgegeben. Bundesweit sind das rund 358tausend Sozialdemokraten. Am 30. April soll das Ergebnis veröffentlicht werden. Um das 144 Seiten starke Vertragswerk abzusegnen, reicht nicht nur eine Mehrheit. Es müssen auch mindestens 20 Prozent der SPD-Mitglieder bei der Abstimmung mitmachen.
Jusos sind skeptisch
Die SPD-Mitglieder im Kreis Wesel haben per Post ein Passwort zugeschickt bekommen. Damit können sie online ihre Stimme verschlüsselt abgeben. Wer keinen Internetzugang hat, kann in einer SPD-Geschäftsstelle wählen. Mehr Infos gibt es hier. Umstritten sind unter anderem die geplanten Verschärfungen der Migrations- und Sozialpolitik. Die Jusos haben deshalb schon Nachverhandlungen gefordert. Kreis-SPD-Chef Schneider geht dagegen von einer hohen Beteiligung und einer Zustimmung aus. Alles andere würde nur die politischen Ränder stärken.
Auch die Zustimmung der CDU zum Koalitionsvertrag fehlt noch. Sie entscheidet am 28. April auf einem kleinen Parteitag.
