SPD und CDU wollen keinen Klimanotstand in Wesel
Veröffentlicht: Mittwoch, 21.08.2019 07:07
Fridays for Future-Aktivisten hatten gefordert, dass auch Wesel den Klimanotstand erklärt. Das wollen Politiker von SPD und CDU in Wesel aber nicht.
In Wesel wehren sich SPD und CDU gegen den Klimanotstand. Die Fridays for Future-Aktivisten hatten den auch für Wesel gefordert. Für die Politiker wird aber viel zu viel über den Begriff diskutiert - statt treffende Maßnahmen zu suchen. Außerdem würde das Klima nicht gerettet, wenn ein paar Vereine jahrelange Traditionen wie z.B. Osterfeuer absagen, um CO2 zu sparen. Solche Diskussionen hatte es etwa in Hamminkeln gegeben, da gilt der Klimanotstand schon. CDU und SPD in Wesel fordern in einem Antrag eine klimafreundliche Entwicklung der Stadt. Allerdings dürfe nicht alles andere hintenangestellt werden - wie etwa bezahlbare Wohnungen oder sichere Jobs in der Stadt.
Was bedeutet der Klimanotstand?
Aus dem Klimanotstand lassen sich keine rechtlichen Konsequenzen ableiten, es ist ein symbolischer Begriff. Dennoch bedeutet er für eine Verwaltung, dass alle relevanten Entscheidungen der Stadt oder Gemeinde hinsichtlich des Klimas geprüft werden müssen. Ziel ist es, "unnötigen" CO2-Ausstoß zu vermeiden. Das kann etwa bedeuten, dass Feuerwerke aufgrund ihrer Emissionen abgesagt werden.
