Politik

PolitikBundesregierung will mit Kommunen «5G-Skeptiker» überzeugen
Bundesregierung will mit Kommunen «5G-Skeptiker» überzeugenPolitikMobilfunkmasten sind vor Ort häufig umstritten, es gibt Sorgen etwa vor Strahlenbelastung. Es sollen aber noch viel mehr Anlagen errichtet werden. Die Bundesregierung nimmt nun für eine Informationskampagne Städte und Gemeinden mit ins Boot.
PolitikDebatte über Corona-Beschränkungen - Elterngeld-Änderungen
Debatte über Corona-Beschränkungen - Elterngeld-ÄnderungenPolitikDie Kontaktbeschränkungen in Deutschland dauern noch bis mindestens zum Ende der Osterferien. Doch die Debatte über die strikten Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus geht weiter. Eine aktuelle Umfrage zeigt, wie die Bürger das alles finden.
PolitikUSA wollen Kosten für Nicht-Krankenversicherte übernehmen
USA wollen Kosten für Nicht-Krankenversicherte übernehmenPolitikEine Krankenversicherung in den USA ist teuer. Viele Amerikaner sind deswegen ohne Absicherung im Krankheitsfall. Nun verkündet die US-Regierung, dass sie Corona-Patienten nicht alleine lassen will.
PolitikZufriedenheit mit der Regierung so hoch wie nie
Zufriedenheit mit der Regierung so hoch wie niePolitikDie Zufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung ist laut ARD-«Deutschlandtrend» so hoch wie noch nie in dieser Wahlperiode. 63 Prozent der Befragten sind laut der Umfrage mit der Arbeit der Koalition zufrieden oder sehr zufrieden.
PolitikBußgelder für Corona-Verstöße in weiteren Bundesländern
Bußgelder für Corona-Verstöße in weiteren BundesländernPolitikWeitere Bundesländer haben Bußgelder für Verstöße gegen die Auflagen in der Corona-Krise festgelegt. Die Landesregierungen von Hamburg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern gaben am Donnerstag entsprechende Regelungen bekannt.
PolitikNato will sich im Kampf gegen Coronavirus besser abstimmen
Nato will sich im Kampf gegen Coronavirus besser abstimmenPolitikAlle Welt konzentriert sich derzeit auf den Kampf gegen das Coronavirus. Auch die Nato will sich stärker engagieren.
PolitikGrüne fordern vorübergehende Abschaltung von Atomkraftwerken
Grüne fordern vorübergehende Abschaltung von AtomkraftwerkenPolitikOb nun alle Kraftwerke in der Corona-Krise laufen müssen, frage sich die Grünen. Immerhin ist der Stromverbrauch gesunken, da im ganzen viele Fabriken geschlossen oder in Kurzarbeit sind.
PolitikEU-Partner erhöhen Druck auf Ungarn
EU-Partner erhöhen Druck auf UngarnPolitikDie Sondervollmachten für Viktor Orban in der Corona-Krise lassen alle Alarmglocken schrillen. Die Hälfte der EU-Länder startet einen gemeinsamen Appell - aber die östlichen Staaten fehlen fast alle.
PolitikGedankenspiel zur Parteispaltung bringt die AfD in Wallung
Gedankenspiel zur Parteispaltung bringt die AfD in WallungPolitikFür seinen Vorschlag einer einvernehmlichen Trennung der unterschiedlichen Flügel der AfD erntet Parteichef Meuthen viel Kritik. Doch er erhält auch Zuspruch, wenn auch zumeist nicht öffentlich.
PolitikUS-Virologe und Regierungsberater Fauci erhält Morddrohungen
US-Virologe und Regierungsberater Fauci erhält MorddrohungenPolitikEr gilt als Stimme der Vernunft und scheut sich auch nicht, allzu blumige Versprechen des US-Präsidenten geradezurücken. Nun benötigt der renommierte Virologe Fauci wegen Morddrohnungen Personenschutz.
PolitikFranzösische Politiker: USA kaufen Masken in China auf
Französische Politiker: USA kaufen Masken in China aufPolitikFranzösische Politiker werfen den USA vor, für Frankreich bestimmte Lieferungen von Schutzmasken in China aufzukaufen.
PolitikSteinmeier ermutigt zu Solidarität in der Corona-Krise
Steinmeier ermutigt zu Solidarität in der Corona-KrisePolitik«Zeigen wir einander doch das Beste in uns», ermuntert der Bundespräsident die Menschen im Land. Derweil geht das Krisenmanagement weiter: Deutschland übernimmt Covid-19-Patienten aus Nachbarländern.
PolitikUS-Sanktionen und Corona: Die Pandemie lähmt den Iran total
US-Sanktionen und Corona: Die Pandemie lähmt den Iran totalPolitikDen Iran trifft die Corona-Pandemie besonders hart. Denn schon seit langem leidet das Land unter den Auswirkungen scharfer US-Sanktionen. Doch auch mit Hilfe von außen tut sich der Gottesstaat schwer.
PolitikEuGH: Drei Länder hätten Asylbewerber aufnehmen müssen
EuGH: Drei Länder hätten Asylbewerber aufnehmen müssenPolitikEs war vor allem ein Zeichen der Solidarität: Während der Hochphase der Flüchtlingskrise beschlossen die EU-Staaten, Griechenland und Italien Asylbewerber abzunehmen. Drei Länder beteiligten sich jedoch nicht - und wurden nun vom EuGH verurteilt.
PolitikIsraels Gesundheitsminister an Coronavirus erkrankt
Israels Gesundheitsminister an Coronavirus erkranktPolitikIsraels Gesundheitsminister Jakov Litzman und seine Frau sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das Gesundheitsministerium teilte am Donnerstag mit, die beiden würden sich daher in Quarantäne begeben.