Politik

PolitikWieder Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen
Wieder Demonstrationen gegen Corona-BeschränkungenPolitikErneut haben in mehreren deutschen Städten Menschen gegen die staatlichen Auflagen zur Coronavirus-Eindämmung protestiert. Vor allem ein Autokorso in Berlin sorgte für Aufsehen.
PolitikTerrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei
Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder freiPolitikWegen Terrorverdachts ist ein Mann in Sachsen-Anhalt festgenommen worden. Die Polizei hat Schwarzpulver bei dem Verdächtigen gefunden. Mittlerweile ist er wieder auf freiem Fuß, es gibt offene Fragen.
PolitikWeiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt
Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin BorchardtPolitikDie Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren Ärger.
PolitikMerkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisen
Merkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisenPolitikAus Sicht von Donald Trump wäre es ein «großartiges Signal der Normalisierung»: Der US-Präsident wünscht sich ein reales G7-Treffen in Washington. Auf die Anwesenheit der Kanzlerin wird er wohl verzichten müssen.
PolitikScheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an
Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr anPolitikDie Corona-Krise belastet die Wirtschaft in Deutschland und weltweit schwer. Die Regierung will mit einem Konjunkturpaket gegenhalten. Verkehrsminister Scheuer hat schon ein paar Ideen.
PolitikAus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichen
Aus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichenPolitikTrump will Hongkong wegen Chinas Einmischung alle Vorteile nehmen. Das dürfte Peking ärgern, aber auch die Bürger der Millionenmetropole direkt treffen. Großbritannien schlägt einen ganz anderen Weg vor.
PolitikTrump beendet Zusammenarbeit mit WHO
Trump beendet Zusammenarbeit mit WHOPolitikDer wegen der Corona-Krise unter Druck geratene US-Präsident Trump macht China und die Weltgesundheitsorganisation WHO mitverantwortlich für die Ausbreitung des Virus. Jetzt macht er eine Drohung wahr.
PolitikMitten in der Krise: Spanien führt «Grundeinkommen» ein
Mitten in der Krise: Spanien führt «Grundeinkommen» einPolitikDie Wirtschaft ächzt unter der Corona-Krise, die Arbeitslosigkeit steigt. Nun setzt Spaniens Regierung ein Vorhaben der Koalitionsvereinbarung um: Arme Haushalte werden künftig mit einem «Grundeinkommen» unterstützt.
PolitikBundesregierung ringt um Konjunkturpaket
Bundesregierung ringt um KonjunkturpaketPolitikBald soll die Entscheidung fallen, wie das Konjunkturprogramm der Regierung aussieht. Spitzenpolitiker, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften positionieren sich. In der schwarz-roten Koalition bahnen sich schwierige Verhandlungen an.
PolitikVerfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts
Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechtsPolitikVerfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern.
PolitikIm Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika
Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in LateinamerikaPolitikDie Infektionszahlen explodieren, das Gesundheitswesen gerät an seine Grenzen, die Wirtschaft geht in die Knie: In keiner anderen Region ist die soziale Ungleichheit so krass wie in Lateinamerika - in der Corona-Krise fürchten viele Menschen den Hunger mehr als das Virus.
PolitikGroße Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne
Große Mehrheit gegen Ramelows LockerungsplänePolitikThüringes Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht sich dafür aus, dass es keine vom Land einheitlich verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte. Viele Bundesbürger lehnen einer Umfrage zufolge die Idee des Linken-Politikers ab.
PolitikNach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?
Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?PolitikSchritt für Schritt öffnen die Länder ihre Schulen und organisieren einen Schichtbetrieb. Aber wie geht es nach den Sommerferien weiter? Neue Vorschläge machen die Runde: Unterricht in Tagungszentren, Vereinsheimen und im Freien.
PolitikProteste und Gewalt in USA weiten sich aus
Proteste und Gewalt in USA weiten sich ausPolitikDie vierte Nacht in Folge gehen in den USA Menschen aus Wut über den Tod des Schwarzen George Floyd auf die Straße. Nicht nur in Minneapolis, auch in anderen Städten. In Atlanta wird der Ausnahmezustand erklärt.
PolitikAbwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksamPolitikDer AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.